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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Autoteile Biberach GmbH

 

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Autoteile Biberach GmbH sind Gegenstand jeder Geschäftsabwicklung über diesen Internetauftritt.  Stand 01/09/09


§ 1 Allgemeines

(1) Die Fa. Autoteile Biberach GmbH, Biberach, (im Folgenden: Verkäufer) bietet ihre Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Ergänzend hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers wird hiermit widersprochen. Abweichungen von den Vertragsbedingungen des Verkäufers sind nur wirksam, wenn dieser sie schriftlich bestätigt.

(2) Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Verbraucher die Rede ist, ist damit eine natürliche Person gemeint, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Unternehmer die Rede ist, ist damit eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft gemeint, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.


§ 2 Vertragschluss

(1) Die Waren, die Sie erwerben wollen, platzieren Sie bitte im Warenkorb. Zu diesem Zeitpunkt kommt noch kein Vertrag zustande. Sie können die Anzahl der zu bestellenden Waren ändern. Alternativ dazu können Sie die ausgesuchte Ware aus dem Warenkorb entfernen, indem Sie bei der Anzahl die Zahl "0" eingeben. In diesem Falle wird der betreffende Artikel aus dem Warenkorb gelöscht. Die Änderungen können mittels Mausklick und Tastatureingabe vorgenommen werden. Sonstige Eingabefehler lassen sich mit dem „Zurück" Button korrigieren

(2) Wenn Sie die im Warenkorb befindlichen Waren bestellen wollen, müssen Sie zunächst durch Setzen eines "Häkchens" bestätigen, dass Sie die AGB zur Kenntnis genommen haben und als Vertragsgrundlage akzeptieren. Weiter bestätigen Sie auf dieselbe Weise, dass Sie die Belehrung zum Widerrufsrecht für Verbraucher zur Kenntnis genommen haben.

(3) Im nächsten Schritt sind die persönlichen Daten, die Lieferanschrift, die Zahlungsweise sowie ggf. sonstige Bemerkungen anzugeben. Durch Klicken auf den Button "Vorschau" (teilweise auch mit dem Button „weiter“) erhalten Sie eine Übersichtsseite mit allen von Ihnen angegebenen Informationen und Daten. Sie können diese Übersichtsseite drucken oder die darin enthaltenen Daten korrigieren.

(4) Durch Anklicken des Buttons "Absenden" nach der abschließenden Kontrolle Ihrer Bestelldaten geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung über eine E-Mail. Diese Eingangs-Bestätigungsmail begründet noch keinen Kaufvertrag. Der Kaufvertrag kommt mit der Zusendung einer separaten Auftragsbestätigung oder spätestens mit der Lieferung der Waren zustande. Bis zu Auslieferung der Ware bzw. der Lieferbestätigung behalten wir uns vor, Ihr Vertragsangebot nicht anzunehmen und im Falle der Ablehnung einen eventuell bereits entrichteten Betrag zurückzuerstatten.

(5) Der Käufer ist an eine Bestellung zwei Wochen lang gebunden.


§ 3 Preise und Versandkosten

 (1) Alle Preise im Online-Shop des Verkäufers sind als Bruttopreise in Euro ausgezeichnet und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der derzeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die Höhe der MwSt. wird aus Informationsgründen gesondert ausgewiesen.

(2) Zuzüglich zum Kaufpreis fallen Versandkosten an. Die Höhe der Versandkosten für eine Lieferung ist je nach Artikel unterschiedlich und wird am Ende der Bestellung, jedoch vor Absenden der Bestellung, mitgeteilt.


§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Wenn Sie Ihre auf den Vertragschluss gerichtete Erklärung im Online-Shop des Verkäufers als Verbraucher (vgl. § 1 Abs. 2 dieser AGB) abgegeben haben, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Autoteile Biberach GmbH, Breslaustr. 15, 88400 Biberach

(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauchnehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

(3) Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Gerne stellen wir Ihnen auf Wunsch einen Retoure-Schein für den kostenlosen Rückversand zur Verfügung. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

- Ende der Widerrufsbelehrung -
 

§ 5 Zahlung

(1) Der Zahlbetrag ist bei Übergabe des Kaufgegenstandes sofort und ohne Abzug fällig.


(2) Gegen die Ansprüche des Verkäufers kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist und ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur geltend machen soweit es auf Ansprüche aus diesem Kaufvertrag beruht.


(3) Der Käufer kommt auch ohne Mahnung neben den sonstigen gesetzlich geregelten Fällen spätestens dann in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Aufstellung Zahlung leistet.


§ 6 Lieferung

(1) Die Ware wird, sofern keine abweichende Lieferanschrift mitgeteilt wurde, direkt an die vom Käufer angegebene Rechnungsadresse geliefert.

(2) Die allgemeine Lieferfrist des Verkäufers beträgt zwei Wochen. Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Bestelleingang, wenn und soweit die Bestellung des Käufers vom Verkäufer akzeptiert, das heißt das Vertragsangebot des Käufers vom Verkäufer angenommen wurde. Sollte ein Artikel nicht innerhalb der vorstehend genannten Regelfrist lieferbar sein, teilt der Verkäufer dies dem Käufer mit.

(3) Weiterhin behält sich der Verkäufer das Recht auf Teillieferung der Bestellung vor. Wenn der Käufer Verbraucher ist, gilt dies nur, sofern die Teillieferungen für den Käufer zumutbar sind. Wird die Lieferung in mehreren Teillieferungen ausgeführt, berechnet der Verkäufer die Versandkosten nur einmal.

(4) Die Lieferfrist verlängert sich durch Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens oder Einflussbereiches des Verkäufers liegen, z.B. nicht vorhersehbare Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Zulieferern eingetreten sind. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vor bezeichneten Umstände sind auch dann nicht vom Verkäufer zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden dem Käufer in wichtigen Fällen baldmöglichst mitgeteilt. 


§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der dem Verkäufer aufgrund des Kaufvertrages zustehenden Forderung Eigentum des Verkäufers.

(2) Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder ein Kaufmann, bei dem der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört, gilt der Eigentumsvorbehalt auch für die Forderung, die der Verkäufer aus seinen laufenden Geschäftsbeziehungen gegenüber dem Käufer hat.

(3) Dem Käufer ist die Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Alle Forderungen aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden bereits jetzt an den Verkäufer abgetreten. Die abgetretene Forderung dient der Sicherung in Höhe des Wertes der jeweils verkauften Vorbehaltsware. Der Käufer ist zur Einziehung der abgetretenen Forderung so lange ermächtigt, als er seiner Zahlungspflicht gegenüber dem Verkäufer nachkommt. Auf Verlangen des Verkäufers hat der Käufer die Namen der Schuldner der abgetretenen Forderung und die Höhe dieser Forderung bekannt zu geben. Beim Herausverlangen der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Sachen wegen Nichtbezahlung tritt der Verkäufer schon vorher vom Vertrag zurück.
 
§ 8 Gewährleistung

(1) Im Falle des Vorliegens eines vom Verkäufer zu vertretenden Mangels kann der Käufer nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. In diesem Falle ist der Verkäufer verpflichtet, alle zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transportkosten, Wege, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Soweit sich diese Kosten dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde, ist der Verkäufer ggf. zur Verweigerung der vom Käufer gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt.

(2) Schlägt die Nacherfüllung fehl, was im Regelfall nach einem erfolglosen zweiten Versuch der Fall ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz gemäß den nachfolgenden Bestimmungen sowie Herabsetzung der entsprechenden Vergütung für diese Bestellung zu verlangen bzw. vom Vertrag zurückzutreten. Wenn der Käufer dem Verkäufer erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gesetzt hat, kann er gemäß den nachfolgenden Bestimmungen Schadensersatz statt der Leistung bzw. Aufwendungsersatz verlangen.

(3) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit

entstehende Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit ihm bzw. seinen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln oder eine schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zur Last fällt. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

(4) Wenn Sie als Verbraucher gekauft haben, verjähren Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren binnen zwei Jahren, bei Gebrauchtwaren binnen eines Jahres, jeweils ab der Ablieferung des Kaufgegenstandes gerechnet. Wenn Sie als Unternehmer gekauft haben, verjähren Ihre Gewährleistungsansprüche bei Neuwaren binnen eines Jahres ab Ablieferung. Der Verkauf von Gebrauchtwaren an Unternehmer erfolgt unter Ausschluss der Gewährleistung.

(5) Liefert der Verkäufer zum Zweck der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, hat der Käufer die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten. Bei Rücktritt vom Vertrag durch den Käufer hat dieser die mangelhafte Ware zurückzugeben und Wertersatz für den gezogenen Nutzen zu leisten.


§ 9 Datenschutzerklärung

(1) Sie können unsere Website grundsätzlich besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Eine etwaige Preisgabe personenbezogener Daten dient lediglich zur Erfüllung von notwendigen Aufgaben, wie etwa der erfolgreichen Abwicklung einer Bestellung. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Daten oder eine Weitergabe Ihrer Daten an dritte Unternehmen findet nicht statt. Eine Nutzung listenmäßiger Adressdaten zum Zwecke der Werbung und Marktforschung erfolgt nicht. Eine Bonitätsüberwachung bzw. eine damit verbundene Zusammenarbeit mit Auskunftvereinen oder Schuldnerspiegeln (wie etwa Schufa) findet nicht statt.

(2) Im Rahmen der Auftragsabwicklung kann es vorkommen, dass wir Ihre personenbezogenen Daten, soweit erforderlich, an andere Unternehmen weitergeben müssen, die mit uns im Sinne einer erfolgreichen Auftragsabwicklung zusammenarbeiten. Dies sind beispielsweise Lieferanten, die Ihnen die Ware direkt ab Werk zustellen, oder das Transportunternehmen, das mit der Zustellung der Lieferung beauftragt wird. Auch Banken oder Kreditkartenunternehmen können Partnerunternehmen in diesem Sinne sein. Diese Unternehmen werden strikt von uns angewiesen, die übersandten Daten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken, etwa Werbezwecken oder Marktforschung, zu nutzen.

(3) Unser Shopsystem setzt sog. Cookies (sog. Session-Cookies) ein, um den Besuch unserer Website für Sie attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu erleichtern. Dies funktioniert technisch wie folgt: Bei jedem Aufruf einer Shop-Seite wird geprüft, ob der Besucher bereits eine gültige Session besitzt. Wenn ja, wird diese Session weiter verwendet. Wenn nicht, wird eine neue Session generiert und versucht, die Session-ID in einem Cookie auf dem Rechner des Kunden abzulegen. Gleichzeitig wird geprüft, ob auf dem Rechner des Kunden bereits ein altes Cookie des Shops vorhanden ist. Jede generierte Session wird als neuer Besucher gewertet. Das Cookie ist nur so lange gültig, bis der Browser wieder geschlossen wird. Wenn Besucher Artikel in den Warenkorb gelegt haben, wird der Inhalt des Warenkorbs zusammen mit der Session abgespeichert. Solange der Browser geöffnet ist, werden die Angaben nach Verlassen der Website und erneutem Anwählen bei einem erneuten Aufruf des Warenkorbs automatisch wieder eingefügt.

(4) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die von uns verwendeten Cookies keine unkontrollierten Datenmengen auf Ihren Rechner schreiben können, sondern nur eine begrenzte Anzahl von Zeilen. Ein "Ausspionieren" der Anwenderfestplatte ist dabei ebenso wenig möglich wie das Platzieren von ausführbarem Code, also etwa Programmen oder Viren. Eine über die Erleichterung der Nutzungsfunktion des Online-Shops hinausgehende Nutzung von Cookie-Daten findet nicht statt.

(5) Sie können in Ihrem Browser (z.B. Internet Explorer oder Firefox) den Umgang mit Cookies des Shopsystems steuern bzw. verwalten und diese gegebenenfalls sperren. Die Cookies werden im Cookieverzeichnis Ihres Browsers gespeichert. Unseren Partnerunternehmen (technische oder vertragliche Dienstleister) ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden, von Fall zu Fall über die Annahme entscheiden oder die Annahme von Cookies grundsätzlich ausschließen. Eine Nutzung des Shopsystems ist gleichwohl möglich (die Handhabung ist eben dann nicht so einfach). Im Folgenden finden Sie eine Beschreibung, wie Sie die gängigen Browser- Programme entsprechend einstellen, um die Annahme oder Speicherung von Cookies zu unterbinden.

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(6) Ihre personenbezogenen Daten werden verschlüsselt mittels browserinterner SSLVerschlüsselung über das Internet übertragen. Bei Kreditkartendaten werden lediglich die letzten vier Stellen bei Racket Service gespeichert, die restlichen Stellen nicht. Die vollständigen Kreditkartendaten werden vielmehr direkt von unseren Kreditkartendienstleistern erhoben und verarbeitet.

(7) Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Der Zugang zu Ihrem Kundenkonto ist nur nach Eingabe Ihres persönlichen Passwortes möglich. Sie sollten Ihre Zugangsinformationen stets vertraulich behandeln und das Browserfenster schließen, wenn Sie die Kommunikation mit uns beendet haben, insbesondere wenn Sie den Computer gemeinsam mit anderen nutzen.

(8) Nach dem Gesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
(9) Wenn und soweit Sie im Verlauf des Bestellprozesses ausdrückliche Einwilligungen erteilt haben, weisen wir Sie darauf hin, dass Sie Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

(10) Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Personen bezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter

Einwilligungen wenden Sie sich bitte an: 
Fa. Autoteile Biberach GmbH  Inh. Gerhard Hreschan, Breslaustr. 15, 88400 Biberach


§ 10 Sonstiges/Schlussbestimmungen

(1) Sie können diese Geschäftsbedingungen jederzeit an dieser Stelle (im Internet) einsehen. Ihre konkreten Bestelldaten erhalten Sie mit der Auftragsbestätigungsmail. Zudem erhalten Sie mit der Auftragsbestätigungsmail Informationen über Ihr Widerrufsrecht.

(2) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht ein Ausnahmefall nach dem EGBGB vorliegt. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Innland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

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